Datenschutz

Datenschutz - Schutz personenbezogener Daten (privacy)

Beschreibung

Beim Datenschutz geht es nicht um den Schutz von allgemeinen Daten vor Schäden, sondern um den Schutz personenbezogener Daten vor Missbrauch („Datenschutz ist Personenschutz“).

• Der Schutz personenbezogener Daten stützt sich auf das Prinzip der informationellen Selbstbestimmung.
• Diese wurde im BVerfG-Urteil zur Volkszählung festgeschrieben.
• Geschützt werden muss dabei die Privatsphäre, d. h. Persönlichkeitsdaten bzw. Anonymität müssen gewahrt bleiben.
• Datenschutz verlangt über die Datensicherheit hinaus den Ausschluss des Zugangs zu Daten mit unberechtigtem Lesen durch unbefugte Dritte.
• Das deutsche Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) beschreibt in Vorlage:§ ausschließlich Anforderungen für den Umgang mit personenbezogenen Daten.
• Die DSGVO und das BDSG definieren den Unterschied der Begriffe Datenschutz und Datensicherheit nicht.
• Nur wenn geeignete Schutzmaßnahmen getroffen werden, kann man davon ausgehen, dass vertrauliche bzw. personenbezogene Daten nicht in die Hände von Unbefugten gelangen.
• Hierbei spricht man in der Regel von technischen und organisatorischen Maßnahmen zum Datenschutz, die insbesondere in Vorlage:Art. DSGVO, dem BDSG und in den Landesdatenschutzgesetzen beschrieben sind.

Datenschutz hat Verfassungsrang

Rechtsgrundlagen des Datenschutzes

Recht auf informationelle Selbstbestimmung – Urteil des BVerfG

• Bundesdatenschutzgesetz
• Teledienstedatenschutzgesetz
• Mediendienstestaatsvertrag
• Landesdatenschutzrecht
• Sonstige Gesetze

Datenschutzgesetze

Die erste Fassung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) mit dem Namen Gesetz zum Schutz vor Missbrauch personenbezogener Daten bei der Datenverarbeitung wurde am 27. Januar 1977 erlassen (Vorlage:BGBl).

• Unter dem Eindruck des sogenannten Volkszählungsurteils von 1983 trat durch das Gesetz zur Fortentwicklung der Datenverarbeitung und des Datenschutzes vom 20.
• Dezember 1990 am 1.
• Juni 1991 eine Neufassung des BDSG in Kraft (Vorlage:BGBl).

Eine der zahlreichen Änderungen des Gesetzes trat im August 2002 in Kraft.

• Sie diente der Anpassung des Gesetzes an die Richtlinie 95/46/EG (Datenschutzrichtlinie).

Neben dem BDSG existieren in Deutschland weitere gesetzliche Vorschriften, die die Einführung und das Betreiben eines ISMS erfordern.

• Dazu zählen das Telemediengesetz (TMG) und das Telekommunikationsgesetz (TKG).

Der Schutz der Privatsphäre wird in Großbritannien seit 1984 durch den Data Protection Act (DPA) geregelt.

• Dieser bot in seiner ursprünglichen Version einen minimalen Datenschutz.
• Die Verarbeitung personenbezogener Daten wurde 1998 durch eine neue Fassung des DPA ersetzt.
• Diese trat 2000 in Kraft und glich britisches Recht an die EG-Richtlinie 95/46/EG an.
• In Großbritannien verpflichtete die britische Regierung 2001 alle Ministerien mit dem BS 7799 konform zu werden.
• Die Implementierung eines ISMS erleichtert es britischen Unternehmen, eine Konformität zum DPA nachzuweisen.

Die Datenschutz-Grundverordnung setzt die Richtlinie 95/46/EG außer Kraft.

• Sie trat am 24. Mai 2016 in Kraft und gilt ab 25. Mai 2018 unmittelbar in allen Staaten der Europäischen Union.
• Die bisherigen nationalen Regelungen wie das deutsche BDSG wurden abgelöst bzw. neu gefasst, um die Regelungsaufträge der Verordnung an den nationalen Gesetzgeber zu erfüllen.

Anhang

Siehe auch

• Datenschutz